Brandenburgs Umweltminister: Habe Vertrauen zu Tesla
POTSDAM (dpa-AFX) - Brandenburgs Umweltminister Axel Vogel hat nach eigenen Angaben trotz der zeitweiligen Verlegung von Rohren ohne Genehmigung Vertrauen zum US-Elektroautobauer Tesla . "Ich habe vor allen Dingen auch Vertrauen, dass sich das Qualitätsmanagement von Tesla häufig verbessert hat", sagte der Grünen-Politiker am Mittwoch im Landtag in Potsdam. Der Minister nahm auf eine Frage des Linke-Abgeordneten Christian Görke Stellung dazu, dass Tesla unterirdische Rohre ohne Genehmigung verlegt hatte.
Vogel verwies darauf, dass es sich um einen Irrtum von Tesla gehandelt haben soll. Der Autobauer war nach Angaben aus Unternehmenskreisen davon ausgegangen, dass das Verlegen von Untergrundleitungen oberhalb des Grundwasserspiegels durch eine vorzeitige Zulassung vom Juli 2020 abgedeckt sei. Die Verlegung war im März bei einer Kontrolle des Landkreises Oder-Spree entdeckt worden. Im April folgte dann dafür die vorzeitige Zulassung.
Die Arbeiten könnten nur wenige Tage gedauert haben, sagte der Minister. Er zeigte sich davon überzeugt, dass die Verlegung ohne Genehmigung durch regelmäßige Kontrollen nicht über mehrere Wochen unentdeckt geblieben wäre.
Die Linksfraktion wies darauf hin, dass Tesla im vergangenen Jahr mit Belastungstests für Pfähle begonnen hatte, obwohl die notwendige Zulassung fehlte. "Tesla hat offenkundig und zum wiederholten Male ohne Genehmigung gebaut - und der Umweltminister reagiert nicht etwa empört, sondern nimmt den Konzern gegen Kritik in Schutz", kritisierte Linksfraktionschef Sebastian Walter.
Die Linksfraktion beantragte im Umweltministerium nach eigenen Angaben Akteneinsicht. Dem Ministerium zufolge müssen Unterlagen für den Antrag zur Genehmigung der Fabrik voraussichtlich neu öffentlich ausgelegt werden, weil Tesla eine Batteriefabrik darin ergänzen will. Damit droht eine Verzögerung für den Produktionsstart. Bisher fehlt die umweltrechtliche Genehmigung für die Autofabrik durch das Land. "Pikanterweise wurde die Neuauslegung verkündet nur einen Tag, nachdem Tesla seine offizielle Börsenmitteilung zum 1. Quartal abgegeben hatte", sagte Görke./vr/DP/he