Österreichs Impfskeptiker-Partei MFG will nach Wahlerfolg breit kandidieren
Wien (Reuters) - In Österreich will die Corona-Protestpartei MFG (Menschen-Freiheit-Grundrechte) nach ihrem überraschenden Wahlerfolg in Oberösterreich künftig auch bei anderen Wahlen auf Landes- und Bundesebene antreten.
"Wir werden in Salzburg, in Kärnten und bei der Nationalratswahl kandidieren", sagte Bundesparteiobmann Michael Brunner am Montag in einem ORF-Radiointerview. Die nächsten Landtagswahlen finden in Österreich allerdings erst 2023 statt.
Die bis vor wenigen Wochen unbekannte Partei schaffte es bei der Landtagswahl in Oberösterreich am Sonntag auf Anhieb auf über sechs Prozent der Stimmen. Die im Februar gegründete Liste kritisiert die Corona-Maßnahmen der Regierung und hat dies zu ihrem Wahlkampfthema gemacht. Laut Brunner geht es der Partei vor allem um den Schutz der Grundrechte. "Die wurden von unseren Ahnen schwer erkämpft und die geben wir nicht auf". Der in seinem Zivilberuf als Strafverteidiger tätige Parteiobmann bezweifelt etwa den Nutzen von Masken, kritisiert Corona-Tests und warnt davor, Kinder und Jugendliche gegen Covid-19 zu impfen.
Gewonnen wurde die Wahl in Oberösterreich wie erwartet von der konservativen Regierungspartei ÖVP. Sie kam auf 37,6 Prozent der Stimmen und konnte sich damit leicht verbessern. Ihr bisheriger Koalitionspartner, die rechtspopulistische FPÖ büßte hingegen zehn Prozentpunkte ein und kam auf 19,8 Prozent. Vor allem die Partei MFG dürfte der FPÖ, deren Bundes-Parteiobmann Herbert Kickl ebenfalls lautstark gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung wettert, Stimmen abgejagt haben. Wahlberechtigt waren in Oberösterreich rund 1,1 Millionen Menschen. Das Bundesland weist im Vergleich mit den anderen Bundesländern die niedrigste Impfquote auf. Sie liegt mit 55,5 Prozent klar unter dem Österreich-Schnitt von gut 60 Prozent. Wer in Oberösterreich künftig regieren wird, ist derzeit noch offen. Möglich ist eine Neuauflage mit der FPÖ, eine Koalition mit der SPÖ oder ein Bündnis mit den Grünen.